Schaut hin und informiert euch – live und in Farbe!
Kürzlich wurde ich mal wieder gefragt, wie das denn abläuft in der Stadtpolitik: Kann man „einfach so“ zu den Sitzungen gehen? Welche Gremien sind interessant? Hier ein Überblick. Ziel ist es, zum Hingehen zu motivieren. Erstens schadet es keinem, einmal hinter die Kulissen zu schauen und zu erleben, wie in unserer Stadt Entscheidungen getroffen werden. Und zweitens: je mehr Menschen auf den Zuschauerplätzen sitzen und Interesse an Themen wie Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität und Stadtplanung zeigen, desto besser.
Zur ersten Frage: In der Regel sind die Sitzungen öffentlich und finden – mit wenigen Ausnahmen – im Rathaus statt. Anmelden muss man sich nicht. Man kann einfach ein paar Minuten vor Beginn kommen und sich auf die Zuschauersitze setzen. Sich in die Diskussion einbringen oder gar mit abstimmen darf man allerdings nicht.
Im Ratsinfoportal https://www.kempten.de/ratsinformationsportal-18537.html gibt es einen Kalender mit den Sitzungsterminen. Wenn der Titel des Gremiums blau gefärbt ist, kann man ihn anklicken und die TOPs anschauen. Diese werden oft erst kurz vor der Sitzung bekannt gegeben. Des Weiteren findet ihr im Ratsinfoportal eine Übersicht über die Gremiumsmitglieder (unter „Gremien“) sowie Vorlagen und Präsentationen vergangener Sitzungen.
Welche Gremien sind für uns besonders interessant und was passiert da?
1. Im Klimaschutzbeirat werden Infos der Verwaltung und Anträge von Stadträt*innen zum Thema Umwelt und Klima diskutiert. In diesem Gremium sitzt eine Auswahl an Stadträten (einer von jeder Partei) sowie Verwaltungsmitarbeiter*innen und weitere Fachleute (z.B. ZAK, AÜW, eza!, Sozialbau, Stadtbauamt, Hochschule, Umweltamt etc.). Die Sitzungen des Klimaschutzbeirats leitet derzeit Gerti Epple (Grüne). Dieses Gremium ist dem Umweltausschuss „vorgelagert“ und gibt Entscheidungsempfehlungen für die vorgelegten Anträge.
2. Anschließend werden die Anträge im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz – meist von der Verwaltung, manchmal auch von externen Experten – präsentiert, diskutiert und (meistens) beschlossen. Stimmberechtigt sind hier nur Stadträte (aktuell 3 CSU, 3 FW, 1 SPD, 2 Grüne, 1 FFK). Den Vorsitz hat Oberbürgermeister Thomas Kiechle. Normalerweise folgt dieses Gremium bei seinen Beschlüssen den Empfehlungen des Klimaschutzbeirats.
3. Sehr interessant ist auch der Ausschuss für Mobilität und Verkehr! Hier geht es um Parkplätze und Radwege, Bustaktungen und Fußgängerüberwege. Auch diesen Ausschuss leitet OB Kiechle. Die Stadträt*innen sind zu gleichen Partei-Anteilen wie im Umweltausschuss verteilt, hier sind jedoch andere Personen vertreten.
4. Zuletzt kommen die „großen“ Themen zur finalen Beschlussfassung in den Stadtrat, wo ALLE Stadträte anwesend sind. OB Kiechle leitet die Stadtratsitzung, gemeinsam mit 2. Bürgermeister Klaus Knoll und 3. Bürgermeisterin Erna Groll. Wer die Ausschüsse verfolgt hat, kann vorhersehen, wie die Entscheidungen ausfallen. Deshalb finde ich persönlich die Sitzungen von Beiräten und Ausschüssen interessanter.
Ich selbst gehe so gut wie immer zum Klimaschutzbeirat, zum Umweltausschuss, zum Mobilitätsausschuss, gelegentlich auch zum Bauausschuss (böse Zungen nennen ihn „Baumfäll-Ausschuss“). Und, last but not least, zum Gestaltungsbeirat; hier geht es ums Bauen und um Stadtplanung. Spannend ist dieser Beirat, weil renommierte Architekten aus anderen Städten und Regionen einen fachlich fundierten Blick von außen auf einzelne Kemptener Bauprojekte werfen und dabei zwar stets höflich, aber auch sehr kritisch urteilen und nicht selten mehr Baum- und Klimaschutz einfordern.