Der neue Stadtrat hat mit der konstituierenden Sitzung am 14. Mai 2020 seine Arbeit aufgenommen. Mit neu gemischten Karten geht es in die nächsten sechs Jahre Kommunalpolitik, die hoffentlich die Dringlichkeit der Klimakrise stets im Auge behält.
Wir vom „Kempten-muss-handeln“-Team haben schon in der vergangenen Legislaturperiode immer wieder Sitzungen des Stadtrats zu unseren Herzensthemen Umwelt- und Klimaschutz sowie Mobilität besucht. Dies werden wir auch weiterhin tun, denn es ist – neben den Informationen, die man in den Sitzungen bekommt – spannend, zu sehen, wie die Fraktionen diskutieren und ihre Entscheidungen begründen. Sitzen interessierte Bürger in den öffentlichen Sitzungen, hat das nach unserer Erfahrung durchaus einen positiven Effekt auf die Diskussion. Außerdem ist dies ein klares Signal an die Stadträtinnen und Stadträte: „Die Bürger schauen aufmerksam darauf, WAS, WIE und WARUM entschieden wird!“
Leider wurde wegen Corona unter anderem die Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz abgesagt und wir wissen noch nicht, wie es weitergeht. Aber früher oder später werden die Ausschüsse wieder zusammenkommen. Wir möchten hiermit alle ermutigen, dann ebenfalls die eine oder andere Sitzung zu besuchen – macht mit uns die Kemptener Bürgerschaft sichtbar!
Wer wissen will, was im Stadtparlament passiert, wann die Ausschüsse tagen, welche Tagesordnung ansteht, welche Entscheidungen getroffen und welche Beschlüsse gefasst werden, der findet im Bürgerinfoportal der Stadt Kempten alle Termine der anstehenden Sitzungen von Beiräten, Ausschüssen und dem Stadtrat. Die meisten Sitzungen sind öffentlich und jeder kann als Zuhörer daran teilnehmen (Wortmeldungen sind nicht erlaubt!).
Das Info-Portal wurde zu Beginn dieses Jahres erweitert: neben Termin und Tagesordnung findet man nun zum Teil auch Sitzungs-Vorlagen, Pläne, Präsentationen, Erläuterungen und Berichte. Die Tagesordnung und zugehörige Informationen werden ca. 2-3 Tage vor der Sitzung freigegeben und sind dann über einen Klick auf den Sitzungstermin einsehbar. Wenige Tage nach der Sitzung kann man auch die Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse dort nachlesen.
Das Portal bietet einen guten Überblick über das stadtpolitische Geschehen, sofern die Dokumente entsprechend eingepflegt werden. Als Bürger hat man hiermit gute Möglichkeiten, sich zu informieren, wenn man die Sitzungen, die ja oft zu arbeitnehmerunfreundlichen Zeiten stattfinden, nicht besuchen kann. WER WIE abgestimmt hat oder WELCHE Argumentation und Diskussion zum Ergebnis geführt hat, findet man im Portal jedoch nicht. Wen dies interessiert, der muss sich die Sitzung dann doch „live“ ansehen.
Die Termine von Umwelt- und Klimaausschuss, Verkehrsausschuss und Klimaschutzbeirat sowie andere für uns relevante Sitzungen werden wir auch in unserem Veranstaltungskalender vermerken. Über besonders interessante Sitzungen werden wir natürlich in einem News-Beitrag berichten.
Bis bald, vielleicht bei einer der nächsten Stadtratssitzungen!
Kati Bernhardt