Kürzlich wurde ich gefragt, wie das denn so abläuft in der Stadtpolitik: Was ist der Unterschied zwischen Klimaschutzbeirat und Umwelt- und Klimaausschuss? Kann man „einfach so“ hingehen? Welche Gremien sind interessant? Vermutlich stellen sich noch mehr Menschen diese Fragen, daher gebe ich hier einen kleinen Überblick. Ziel ist es natürlich, zum Hingehen zu motivieren! Erstens schadet es keinem, einmal hinter die Kulissen zu schauen und zu erleben, wie in unserer Stadt Entscheidungen getroffen werden. Und zweitens: je mehr Menschen auf den Zuschauerplätzen sitzen und Interesse an Themen wie Umwelt- und Klimaschutz, Stadtplanung und Mobilität zeigen, desto besser. Also, los geht’s:
1. Der Klimaschutzbeirat ist dem Umweltausschuss „vorgelagert“, alle relevanten Anträge / Infos der Verwaltung werden zuerst hier diskutiert. In diesem Gremium sitzt eine Auswahl an Stadträt*innen (einer von jeder Partei) sowie Verwaltungsleute und verschiedene Fachleute (z.B. ZAK, AÜW, eza!, Sozialbau, Stadtbauamt, Hochschule, Umweltamt etc.). Die Sitzungen des Klimaschutzbeirats leitet Gerti Epple (Grüne). Dieses Gremium gibt dem Umweltausschuss Empfehlungen für die o.g. Anträge. Der Klimaschutzbeirat tagt im Großen Saal im Rathaus, die Termine werden im Ratsinformationsportal der Stadt Kempten bekanntgegeben.
2. Anschließend werden die Anträge etc. im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz präsentiert und diskutiert. Im Umweltausschuss sitzen nur Stadträte (3 CSU, 3 FW, 1 SPD, 2 Grüne, 1 FFK). Den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz leitet OB Kiechle. Meistens folgt dieses Gremium bei seinen Beschlüssen den Empfehlungen des Klimaschutzbeirats. Die „großen“ Themen (wie z.B. die Baumschutzverordnung) wandern anschließend zur Beschlussfassung in den Stadtrat. Der Umweltausschuss tagt im Rathaus, meistens ca. eine Woche nach dem Beirat.
3. Zuletzt kommen alle relevanten Anträge und Infos der Verwaltung noch in den Stadtrat. Dort sind ALLE Stadträte anwesend, die profilieren sich dann auch gerne mal, z.T. ganz große Show! Hier werden die finalen Entscheidungen gefällt. Inhaltlich passiert in der Regel wenig; wer den Klimaschutzbeirat und den Umweltausschuss verfolgt hat, weiß vorher schon, wie die Entscheidungen ausfallen. Deshalb finde ich persönlich die Sitzungen von Beirat und Ausschüssen interessanter. OB Kiechle leitet die Sitzung, 2. Bürgermeister Klaus Knoll und 3. Bürgermeisterin Erna Groll sind auch anwesend. Der Stadtrat tagt momentan in der BigBox (KultBox). Je nach Corona-Infektionsgeschehen kann sich das ändern. Im Zweifel sollte man im Ratsinfoportal nachschauen.
Alle Veranstaltungen sind in der Regel öffentlich, anmelden muss man sich nicht. Man sollte ein paar Minuten vor Beginn kommen und kann sich dann einfach auf die Zuschauersitze setzen. Die aktuell geltenden Corona-Vorschriften werden in der Regel über die Tagespresse bekanntgegeben.
Im Ratsinformationsportal findet man
– eine Übersicht über alle Gremiumsmitglieder (unter „Gremien“)
– alle Sitzungstermine (gleich auf der Startseite). Die TOPs werden meist erst kurz (mit etwas Glück ein paar Tage) vorher eingestellt. Wenn der Titel des Gremiums blau ist, kann man ihn anklicken und die TOPs anschauen.
Unter „Recherche“ findet man dort außerdem eine Vielzahl an Sitzungsunterlagen: Präsentationen, Bebauungspläne, die Abstimmungsergebnisse,… zum Nachlesen, falls man eine Sitzung verpasst hat.
SEHR interessant ist auch der Ausschuss für Mobilität und Verkehr! Ich selbst gehe immer zum Klimaschutzbeirat, zum Umweltausschuss, zum Mobilitätsausschuss, manchmal auch zum Bauausschuss (böse Zungen nennen ihn „Baumfäll-Ausschuss“) oder zum Gestaltungsbeirat (Bauen/Stadtplanung), ganz selten zum Stadtrat.