Klimawahl? Die Kemptener Spitzenkandidat*innen beziehen Stellung
„Kempten muss handeln“ ist eine überparteiliche Vereinigung von Bürger*innen mit dem Interesse, dass notwendige Klimaschutzmaßnahmen in der Kemptener Kommunalpolitik zügig und umfassend umgesetzt werden. Angesichts der Wahl am 15.03.2020 haben wir die OB-Kandidat*innen und Listenersten aller Parteien um eine Stellungnahme gebeten und viele sehr aufschlussreiche Rückmeldungen erhalten. Ihr wollt wissen, welche? Dann lest hier nach!
Sehr geehrte(r) Herr/Frau …,
am 15. März findet die Kommunalwahl statt und Sie […] treten an, um Kempten mit zu gestalten. Aufgrund der Dringlichkeit des Themas Erderwärmung wird diese Wahl auch eine „Klimawahl“:
Der IPCC-Sonderbericht 1,5° von 2018 lässt keine Zweifel daran, dass wir unseren CO2-Ausstoß sofort radikal senken müssen – damit wir überhaupt eine Chance haben, die Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad zu beschränken.
Kemptens bisher umgesetzte Klimaschutzmaßnahmen aus dem „Masterplan“ reichen hierfür anteilig nicht aus. Momentan liegt die CO2-Minderung unserer Stadt wohlwollend gerechnet bei 2,9% pro Jahr – um die Klimaziele von Paris zu erreichen, wäre jedoch eine Minderung von 8% pro Jahr vonnöten! Bei den aktuellen Emissionen ist Kemptens CO2-Budget in ca. 4-7 Jahren aufgebraucht. Dann dürfen wir kein weiteres CO2 mehr ausstoßen. Dieser Sachverhalt verlangt ein schnelles, entschlossenes Handeln.
Deshalb zwei Fragen an Sie:
1. Welche Priorität werden Sie dem Klimaschutz als zukünftiger OB von Kempten im Kemptener Stadtrat in der kommenden Amtsperiode geben?
2. Für welche Maßnahmen werden Sie Sich als zukünftiger OB einsetzen, um im Stadtgebiet die erforderlichen CO2-Emissionen einzusparen?
[…]
Die eingegangenen Stellungnahmen sind unterschiedlich umfangreich, deshalb fassen wir die wesentlichen Punkte in wörtlicher Rede in ungefähr gleicher Länge hier zusammen. Auf Anfrage bei kontakt@kempten-muss-handeln.de schicken wir gerne den Volltext der jeweiligen Stellungnahme. Die Stellungnahmen werden in der Reihenfolge des amtlichen Stimmzettels wiedergegeben.
Kandidaten | 1. Welche Priorität werden Sie dem Klimaschutz als zukünftiger OB von Kempten im Kemptener Stadtrat in der kommenden Amtsperiode geben? | 2. Für welche Maßnahmen werden Sie Sich als zukünftiger OB einsetzen, um im Stadtgebiet die erforderlichen CO2-Emissionen einzusparen? |
Thomas Kiechle (OB-Kandidat der CSU und FW) | „Klimaschutz ist bei der Stadt Kempten nicht erst jetzt ein Thema: Bereits vor 20 Jahren richtete mein Amtsvorgänger Dr. Ulrich Netzer z. B. ein städtisches Energiemanagement ein. Dadurch konnte seither der Energieverbrauch städtischer Gebäude und die damit verbundenen CO2-Emissionen um über 80 Prozent reduziert werden. Selbstverständlich hat der Klimaschutz weiterhin einen Spitzenplatz im Handeln der Stadt: Das ist seit vielen Jahren auch in den Strategischen Zielen 2030 der Stadt so verankert. Je mehr Menschen sich von der Dringlichkeit des Klimaschutzes überzeugen lassen, desto effizienter und schneller können CO2 Einsparungen umgesetzt und erreicht werden.“ | „[…] Mit dem personell verstärkten städtischen Klimaschutzmanagement und mit vielen Partnern, vor Ort u. a. mit eza!, AÜW, ZAK und einer ganzen Reihe von Unternehmen, Institutionen und Verbänden, bringt sich die Stadt in viele Projekte ein: Das reicht vom „Bündnis klimaneutrales Allgäu 2030“, die Prüfung der Möglichkeiten zur Wasserstoffgewinnung und -nutzung im Allgäu durch die „BioEnergieAllgäu (BEA)“, die Solar-Offensive von Stadt Kempten und Landkreis Oberallgäu und geht hin zu unzähligen einzelnen Maßnahmen: städtische Fahrzeuge auf E-Mobilität umstellen, durch Öffentlichkeitsarbeit – z. B. für das neue Leitmotiv der Stadt „cambonatura“ – das Bewusstsein für Klima- und Naturschutz stärken, den ÖPNV fördern, möglichst wenig Flächen versiegeln, das Mobilitätskonzept weiter umsetzen … das alles zählt zu den vielen Maßnahmen, für die ich mich auch weiter einsetzen werde. Jeder einzelne Schritt trägt dazu bei, CO2-Emissionen einzusparen.“ |
Lajos Fischer (OB-Kandidat Bündnis 90 Die Grünen) | „Der Klimaschutz ist Überlebensschutz und muss daher höchste Priorität bekommen.„ „Leitziele, die wir in Kempten umsetzen wollen: Die Kommune setzt sich zum Ziel, die Klimaneutralität tatsächlich zu leben und die Auflagen und Beschlüsse des Bündnisses „Klimaneutrales Allgäu“ zu erfüllen und umzusetzen. Die Kommune deckt ihren Strombedarf bis zum Jahr 2025 zu 100 % aus erneuerbaren Energien. Die Kommune deckt ihren Wärmebedarf bis zum Jahr 2025 zu 50 % aus erneuerbaren Energien und Abwärme. Die Kommune erhöht den Anteil erneuerbaren Energien im Mobilitätsbereich auf 25 % und verbessert den Anteil umweltfreundlicher Verkehrsmittel auf 30 %.“ | (Anmerkung: folgender Beitrag wurde von der Redaktion gekürzt) „Kommunales Energiemanagement und Umweltmanagement: Vorrang für Klimaschutz Solaroffensive starten (PV-Anlagen auf alle geeigneten kommunalen Liegenschaften) Echter Ökostrom für Kommunen mit Neuanlagenquote Sanierungsfahrpläne für Stadtviertel oder Ortsteile Klimaneutrale Wärmeversorgung (Dämmung der Gebäudehülle, Erhöhung der Effizienz, Ausbau Fern-Wärmenetz) Vorfahrt für den ÖPNV (Ausbaue der Anbindung, bessere Taktzeiten, attraktive Preisgestaltung, Abendangebot) Rad- und Fußwege ausbauen (Lückenschluss bestehender Radwege, sichere Radverkehrswege) Klimaverkehrsplanung einleiten (Entwicklung von Nahverkehrskonzepten, Einrichtung von Mobilitätsstationen) Energieeffiziente und nachhaltige Bauleitplanung (steuernde Maßnahmen über die Bauleitplanung) Bauen mit Holz und nachwachsenden Rohstoffen bei kommunalen Gebäuden“. |
Sibylle Knott (Listenerste der Freien Wähler) | bisher keine Rückmeldung auf unsere Anfrage | bisher keine Rückmeldung auf unsere Anfrage |
Walter Freudling (Listenerster der AfD) | „[…ich] habe … mich entschlossen, keine Hysterie in mir aufkommen zu lassen […] Was mich aber bewegt, ist die mangelnde kritische Haltung zu den möglichen Hintergründen […] Aber jeder sollte doch darüber nachdenken, wohin denn die künftigen Milliarden Dollar wandern werden. Ein besseres Geschäft als bedrucktes Papier auszugeben, ohne selbst einen nennenswerten Einsatz aufbringen zu müssen, kann man sich nicht vorstellen […] Damit habe ich die erste Frage beantwortet.“ (Anmerkung der Redaktion: gekürzt wurden vornehmlich externe Links auf Youtube-Videos in welchen der menschengemachte Klimawandel bestritten wird) | „Der sorgsame Umgang mit endlichen Ressourcen kann jeder Mensch, auch ein junger Mensch selber bestimmen. […] Als Stadtrat werde ich mich unter anderem für ein verkehrspolitisches Konzept, das da heißt Vernetzung einsetzen. Vorgeschaltet eine Machbarkeitsstudie an der sich alle maßgeblichen Teilnehmer einbringen sollen. […] Ein Kombination einer norwegischen App mit unseren Möglichkeiten. Viele von euch kennen vielleicht BlaBlaCars. Wir sollten eine App entwickeln, in der alle möglichen Verbindungen aller Verkehrsträger von A nach B enthalten sind. Jeder Pendler sollte sich dort eintragen und schreiben von wo er wann, wohin hin-und zurück fährt. Dazu alle Bus- und Bahnverbindungen, Anrufsammeltaxis und alle noch in Zukunft zur Verfügung stehenden Verkehrsmittel. Damit könnte nicht nur der Co2 Verbrauch gemindert werden. Es könnte auch eine große finanzielle Entlastung für Berufspendler, Rentner und viele andere Personengruppen einhergehen. […]“ |
Katharina Schrader (OB-Kandidatin der SPD) | „Das Thema Klimaschutz wird Chefinnensache, mit einer regelmäßigen Überprüfung, ob wir unsere Ziele im Klimaschutz erreichen und natürlich entsprechenden Vorgaben an die Verwaltung und den Stadtrat, in allen Entscheidungen das Thema Klimaschutz zu bedenken.“ | „Es wird ein Bündel an Maßnahmen nötig sein […] Hier müssen vor allem die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen mit ins Boot geholt werden. Wichtigster Baustein wird das Thema Mobilität sein: es muss eine Abkehr vom motorisierten Individualverkehr erreicht wird – durch bessere Busverbindungen (die Busse müssen natürlich auch emissionsarm/-frei betrieben werden), bessere Rad- und Gehwege und auch Einschränkungen für Autos. Ein weitere Baustein sind energetische Gebäude-Sanierungen und mehr Möglichkeiten für Solaranlagen auch in der Innenstadt. Auf Seiten der Stadtverwaltung müssen bei allen Entscheidungen das Klimaschutzmanagement (dessen Personal aufgestockt werden muss) eingebunden werden […] um möglichst klimafreundliche Entscheidungen zu treffen. Eine Stadt wie Kempten kann niemals völlig klimaneutral agieren, daher unterstütze ich Kompensationszahlungen für am Ende nicht-vermeidbare CO2-Emissionen, wie es der Stadtrat im Februar mit dem Beitritt zum Bündnis „Klimaneutrales Allgäu 2030“ beschlossen hat.“ |
Gabriela Büssemaker (OB-Kandidatin der FDP) | „[…]Umsetzung des Mobilitätskonzeptes und städtische Maßnahmen zum Klimaschutz. Für mich haben diese beiden Themen ebenfalls Priorität und sie weisen eine Reihe von Schnittstellen auf. In der vergangenen Sitzung des Stadtrates wurde mir hinsichtlich der städtischen Maßnahmen zum Klimaschutz zu „kurz und zu zaghaft gesprungen“. Hier hätte es eine kraftvollere Vorlage des Amtsinhabers gebraucht. […] Klima- und Umweltschutz ist ein Thema, das von den Bürgerinnen und Bürgern, aber an erster Stelle von der Stadtverwaltung und ihren Gremien mehr Gewicht erhalten muß. […]“ | „[…] eine Broschüre oder eine Handreichung für jeden Haushalt […] welchen Beitrag, jede Person oder jeder Haushalt zum Klimaschutz beitragen kann. […] in Kempten [müssen] alle Vorlagen nach klimaschädlichen Auswirkungen überprüft […] werden […]. Das Mobilitätskonzept muß zügiger als vorgesehen umgesetzt werden. […] schadstoffarme Fahrzeuge im ÖPNV, Car-Sharing Plätze, mehr Ladestationen in der Stadt für KFZ und E-Bikes sowie ein Ringsystem für Busse […]. Ich trete ein für Park&Ride – Systeme vor den Toren der Stadt […]. In Kempten müßte geprüft werden, ob und wann und zu welchen Konditionen ein Ausstieg [aus dem Kohlekraftwerk Lünen] erfolgen kann. Für mich ist es selbstverständlich, dass öffentliche und private Neubaumaßnahmen, aber auch Gebäudesanierungen sich an dem aktuellen Standard der Energievermeidung orientieren, möglichst über diesen Standard hinausgehen. […]“ |
Franz-Josef Natterer-Babych (OB-Kandidat der UB und ÖDP) | „[…] Das gemeinsame Ziel für die Zukunft liegt nun darin, Maßnahmen und Technologien zu finden und einzusetzen, die es uns ermöglichen, mindestens die CO2-Neutralität in der privaten und geschäftlichen Umgebung zu erreichen. […] Die Anstrengungen sind, wenn möglich, soweit zu führen, dass die weiteren CO2 Emittenten in der Rechnung zu null aufgehen. Denn grundsätzlich stehe ich dafür, selbst dafür zu sorgen, dass weniger CO2 freigesetzt wird, als dass man sich mit finanziellen Mitteln freikauft und Projekte in fremden Ländern finanziert. […]“ | (Anmerkung: folgender Beitrag wurde von der Redaktion stark gekürzt und zusammengefasst) „Der Einsatz von leistungsstarken regenerativen Energiequellen ist ein unausweichliches Ziel […]. Wohnen: eine in der breiten Bevölkerung akzeptierte und umgesetzte Passivhausbauweise mit sozialverträglicher Umsetzung, u.a. auf der Halde Nord, die einen klimaneutralen Betrieb der Wohnanlagen ermöglicht, Bestandsimmobilien auf einen soliden Stand bringen, der einen klimaneutralen Betrieb zulässt. Öffentlicher Verkehr: eine konsequente Zielvorgabe „Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs […] Dies beinhaltet flexiblen, zuverlässigen Busverkehr mit schnellen Anbindungs- und Umsteigemöglichkeiten, die zeitgleiche Einführung des 100Euro-Tickets im Verbund mit dem Oberallgäu, eine Ausweitung der Fahrzeiten in der Früh und am Abend, ggf. mit weiteren Nachtlinienverbindungen nach 22.00 Uhr, elektro- oder wasserstoffbetriebene Busse. Individualverkehr: [Maßnahmen] um das Umsteigen auf die alternativen Verkehrsmöglichkeiten (Fuß, Rad, Bus) zu erleichtern […], Umsetzung der 30 km/h Grenze in den Wohngebieten und dem Innenstadtbereich innerhalb des Rings […] . Öffentliche Hand: Wärmedämmung, nachhaltige Beschaffung, effiziente Lichtsysteme, PV-Anlagen, Dachbegrünung, Fuhrpark elektrifizieren“ |
Tobias Barth (Listenerster Die Linke) | bisher keine Rückmeldung auf unsere Anfrage | bisher keine Rückmeldung auf unsere Anfrage |
Julius Bernhardt (Listenerster FutureforKempten) | „Aufgrund unserer Entstehungsgeschichte hat Klimaschutz für uns oberste Priorität. Als zukünftige Stadträte verfolgen wir das Ziel, die Dringlichkeit und oberste Priorität von Klimaschutz nicht nur in den Stadtrat und die Stadtverwaltung zu tragen, sondern auch in die Bevölkerung. Dazu möchten wir die Ausrufung des Klimanotstands in Kempten erneut auf die Tagesordnung setzen. Mit diesem symbolischen Akt ist dem Klima zwar nicht konkret geholfen, allerdings unterstreicht es die Dringlichkeit und unterstützt die Kemptner*innen im Bewusstwerden von Notwendigkeiten.“ | „Um CO2 im erforderlichen Maße einzusparen, benötigt es viele kleine und große Maßnahmen. Diese Maßnahmen müssen zunächst nach Effizienz priorisiert, dann geplant und koordiniert werden. Das Klimaschutzmanagment der Stadt und weitere Zuständigkeitsbereiche sollen mit adäquatem Personal aufgestockt werden. Dann gilt es Maßnahmen nicht „totzuplanen“, sondern es zählt eine zeitnahe zielführende Umsetzung. Die nachhaltige Verkehrswende hat für uns Priorität. Wir sind uns der Kosten dieser Maßnahmen bewußt, sehen diese aber als progressive Investitionen in die Zukunft. Ein großes Potential zur CO2 Einsparung liegt bei den Bürgerinnen und Bürgern. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Stadt eine bessere Öffentlichkeitsarbeit leistet und den Bürger*innen mehr Angebote zur Mitgestaltung notwendiger Veränderungen macht.“ |
Hermann Weiß (Listenerster der Jungen Union) | „Für sämtliche Stadtratskandidaten der Jungen Union Kempten spielt der Klimaschutz eine relevante Rolle. […] Wir stehen für gut durchdachten Klimaschutz, der unsere Mitbürger in Ihrem Alltag in möglichst geringstem Ausmaß beeinflusst. Verbote oder Beschränkungen sind kein Mittel des 21. Jahrhunderts, um an eine nachhaltigere Lebensweise zu appellieren. Jede Person ist frei in der Gestaltung Ihres Lebens und wir als Stadtratskandidaten haben kein Recht hier etwas von „oben herab“ zu fordern bzw. zu delegieren. Menschen stehen dem Klimaschutz von Natur aus nicht kritisch gegenüber, es müssen nur praktikable Ansätze und Möglichkeiten angeboten werden. Daher sehen wir in sämtlichen Aufgabenfeldern der Kommunalpolitik das Potential den Klimaschutz als relevanten Faktor stets miteinzubeziehen. Für uns ist es kein „eigenes“ Thema, sondern so relevant, um diesen Aspekt in sämtlichen Aufgabenfeldern der Kommunalpolitik schlau umzusetzen.“ | „Auf die Frage nach konkreten Maßnahmen kann man selbstverständlich viele Maßnahmen fordern, so dass die Liste der Forderungen endlos wäre! Man kann es aber sowohl nachhaltig als auch kosteneffektiv gestalten. Wie beispielsweise die Wiederverwendung der alten Bushaltestellen aus dem Stadtpark, um die Qualität des ÖPNV zu verbessern. Denn nur ein guter Preis wie beim aktuell viel diskutierten 100 €-Ticket, schützt die Menschen an unbedachten Bushaltestellen nicht vor schlechter Witterung. Oder die Optimierung von zukünftigen städtischen Bauvorhaben, um möglichst wenig Grünfläche zu versiegeln […]. Ein Rasengitterstein ist dafür perfekt geeignet. Bei Neubauprojekten kann die Möglichkeit einer zusätzlichen Etage geprüft werden, um dadurch mehr Wohnraum zu schaffen […]. Auch kann über die Nutzung der Dachflächen sowohl auf städtischen als auch auf privaten Gebäuden laut nachgedacht werden. […] bei einer notwendigen Neuanschaffung eines Fahrzeuges kann ein Hybridfahrzeug eine Option darstellen. […] Durch die konsequente Umsetzung der digitalen Möglichkeiten heute, kann ebenfalls der CO2 Ausstoß drastisch gesenkt werden. […]“ |
(Christian von Rützen, Annette von Rützen, Marion Würth)