Gerade einmal zwei Wochen sind vergangen, da waren Kommunalwahlen in Bayern, aber kaum jemand scheint sich derzeit noch dafür zu interessieren. Ein Thema überschattet unseren Alltag und lässt wenig Raum für sonstige Nachrichten. Trotz allem möchte ich einen Blick auf die Wahlergebnisse von Kempten werfen. Eine Klimawahl sollte es werden, frischen Wind wollte man reinbringen, rechte Kräfte verhindern und den Stadtrat verjüngen. Verkehrswende, Klimaschutz, Jugend und Wohnungsbau waren die wichtigsten Wahlkampfthemen. Was ist daraus geworden?
Schon im Vorfeld der Wahl brachte das Corona-Virus einiges durcheinander. Aus Schutz- und Sicherheitsgründen fehlten plötzlich zahlreiche Wahlhelfer, die schnell ersetzt werden mussten. Dank der kurzfristig eingesprungenen Freiwilligen gab es jedoch keine Engpässe. Auch um die Wahlbeteiligung machte man sich Sorgen. Diese würde ich in „normalen“ Zeiten als gewohnt mau bezeichnen, für die derzeit „besonderen“ Zeiten war sie respektabel.
Welches Bild zeigt uns nun das Ergebnis der Wahl: War es eine Klimawahl?
Bündnis 90/Die Grünen haben nun 8 statt bisher 6 Sitze im Stadtrat. Neu dazugekommen mit 2 Sitzen ist die junge Wählergemeinschaft Future For Kempten. Die ödp dagegen hat einen Sitz verloren. Damit sind nun 3 Sitze mehr als zuvor mit Parteien/Gruppierungen besetzt, die einen beherzteren Klimaschutz fordern. Die größten Verlierer CSU (plädierten für Klimaschutz der kleinen Schritte) haben 4, die SPD (wenig Konkretes) haben nun 3 Sitze weniger. Sieht soweit erstmal gar nicht schlecht aus für die Klimapolitik. Der Zugewinn der Freien Wähler (2 Sitze) als Partner der CSU ändert aber letztlich an den bisherigen Mehrheiten im Stadtrat nicht viel. Auch der Einzug der AfD mit 3 Sitzen ist eine Bremse für mehr Klimaschutz. Es kommt also sehr darauf an, ob CSU und Freie Wähler umdenken und sich dann in Sachen Klimaschutz in Kempten mehr bewegt, oder ob man mit kleinen Schritten weitergeht. Vielleicht bringen die neuen Stadträte beider Parteien ja tatsächlich frischen Wind in die Sache, wer weiß.
Verfolgt man derzeit die Regionalpresse, so scheinen sich bei CSU und Freien Wählern unterschiedliche Perspektiven abzuzeichnen. Seit kurzem findet daher zwischen CSU und Freien Wählern eine interessante Wanderbewegung statt. Alexander Buck und Andreas Kibler, beide Mandatsträger der CSU, sehen in ihrer Partei wenig Möglichkeiten, neue Wege zu gehen und traten daher bereits kurz nach der Wahl aus der Partei aus. Die beiden streben nun eine Mitgliedschaft bei den Freien Wählern an. Daraus könnte man nun schließen, dass der Zeiger bei den Freien Wählern in Richtung Veränderungen dreht, bei der CSU hingegen wohl eher bei einem „weiter so“ steht.
Der neu gewählte Stadtrat beginnt seine Arbeit zwar erst im Mai, doch wie man sieht, ist schon jetzt einiges in Bewegung. Welche Veränderungen dann möglich sein werden, wird sich zeigen. Wir werden es mit großem Interesse und kritischem Blick verfolgen.
Hier noch ein paar interessante Zahlen zum neuen Kemptener Stadtrat:
Der Frauenanteil hat sich von 22,7% auf 25% nur unwesentlich erhöht.
Von den 44 Stadträten der vergangenen Legislaturperiode sind 26 geblieben; 18 neue Gesichter sind dazugekommen.
Der Stadtrat hat sich um 9 Jahre verjüngt: das Durchschnittsalter sank von 60 auf 51 Jahre.